Amtliche Publikationen

Gemäss Art. 8 der Kirchgemeindeordnung der Kirchgemeinde Horgen und dem entsprechenden Beschluss der Kirchenpflege vom 14. Dezember 2023 erfolgen die amtlichen Publikationen in elektronischer Form auf der Website der Reformierten Kirchgemeinde Horgen. Die Publikation erfolgt wenn möglich auch im reformiert.regional, es gelten jedoch für die Rechtsfolgen die Publikationen auf der Website der Kirchgemeinde.


Wahlanordnung für die Ersatzwahl zweier Mitglieder der Evangelisch-reformierten Kirchenpflege Horgen sowie des Präsidiums für den Rest der Amtsdauer 2022 bis 2026

Die Bezirkskirchenpflege Horgen hat am 4. Juli 2023 der vorzeitigen Entlassung von Joggi Riedtmann-Klee, Präsident und Mitglied der Evangelisch-reformierten Kirchenpflege Horgen, und von Daniela Müller, Mitglied der Evangelisch-reformierten Kirchenpflege Horgen, zugestimmt. Die Evangelisch-reformierte Kirchenpflege Horgen wurde eingeladen, für zwei Mitglieder und das Präsidium der Kirchenpflege die Ersatzwahl anzuordnen.

Die Evangelisch-reformierte Kirchenpflege ordnet den ersten Wahlgang für die Ersatzwahl von zwei Mitgliedern und des Präsidiums der Kirchenpflege für den Rest der Amtsdauer 2022-2026 auf den Sonntag, 9. Juni 2024 an. Ein allfälliger zweiter Wahlgang findet am Sonntag, 22. September 2024 statt.

Für diese Ersatzwahl sind das kantonale Gesetz über die politischen Rechte und die Kirchenordnung der Evangelisch-reformierten Landeskirche des Kantons Zürich massgebend. Gemäss Art. 20a lit. a der Kirchenordnung ist die Kirchenpflege die wahlleitende Behörde für Wahlen und Abstimmungen in der Kirchgemeinde. Die Evangelisch-reformierte Kirchenpflege hat die Durchführung von Urnenwahlen der Politischen Gemeinde Horgen übertragen (Art. 10 Kirchgemeindeordnung).

In Anwendung von Art. 6 Abs. 3 der Kirchgemeindeordnung der Evangelisch- reformierten Kirchgemeinde Horgen kommt bei Ersatzwahlen, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, das Verfahren der stillen Wahl zur Anwendung. Gemäss § 48 ff. des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) wird eine Frist von 40 Tagen bis am 13. März 2024 angesetzt, innert welcher Wahlvorschläge bei der Gemeindeverwaltung Horgen, Abteilung Präsidiales, Bahnhofstrasse 10, Postfach, 8810 Horgen, eingereicht werden können.

Wählbar ist, wer Mitglied der Evangelisch-reformierten Landeskirche des Kantons Zürich ist, über das Schweizer Bürgerrecht oder eine ausländerrechtliche Bewilligung B, C oder Ci verfügt und das 18. Altersjahr vollendet hat. Die Kandidatin oder der Kandidat muss mit Name und Vorname, Geschlecht, Geburtsdatum, Beruf, Adresse und Heimatort/Heimatland auf dem Wahlvorschlag bezeichnet werden. Zusätzlich können der Rufname und die Zugehörigkeit zu einer politischen Partei angegeben werden.

Jeder Wahlvorschlag muss von mindestens 15 Stimmberechtigten der Evangelisch-reformierten Kirchgemeinde Horgen unter Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum und Adresse eigenhändig unterzeichnet sein. Diese können ihre Unterschrift nicht zurückziehen. Jede Person kann nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen.

Formulare für die Wahlvorschläge sind bei der Gemeindeverwaltung Horgen, Abteilung Präsidiales, Bahnhofstrasse 10, Postfach, 8810 Horgen, erhältlich oder können unter www.horgen.ch oder hier heruntergeladen werden:

Die provisorischen Wahlvorschläge werden nach Ablauf der ersten Frist veröffentlicht. Innert einer weiteren Frist von sieben Tagen, von der Publikation an gerechnet, können die Vorschläge geändert oder zurückgezogen werden, oder es können auch neue Wahlvorschläge eingereicht werden.

Die wahlleitende Behörde erklärt die Vorgeschlagenen als gewählt, wenn die Voraussetzungen für eine stille Wahl gemäss § 54 GPR erfüllt sind. Sind die Voraussetzungen für eine stille Wahl nicht erfüllt, wird am 9. Juni 2024 eine Urnenwahl (erster Wahlgang) durchgeführt.

Für einen allfälligen zweiten Wahlgang am 22. September 2024 können bis am 19. Juni 2024, zehn Tage nach dem ersten Wahlgang, bei der Gemeindeverwaltung Horgen, Abteilung Präsidiales, Bahnhofstrasse 10, Postfach, 8810 Horgen, gültige Wahlvorschläge zurückgezogen oder neue Wahlvorschläge eingereicht werden (§ 84a GPR).

Gegen diese Anordnung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert fünf Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen bei der Bezirkskirchenpflege Horgen, Herr Dr. Max Walter, Bickelstrasse 3, 8942 Oberrieden, erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten.

Horgen, 2. Februar 2024


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